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| BPatG, 08.03.2021 - 28 W (pat) 40/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 20.01.2005 - I ZB 31/03
FERROSIL
Auszug aus BPatG, 08.03.2021 - 28 W (pat) 40/19
Von einer solchen die Unterscheidungskraft beeinflussenden bzw. den kennzeichnenden Charakter verändernden Abweichung ist auszugehen, wenn die Verbraucher das abweichend benutzte Zeichen bei Wahrnehmung der Unterschiede dem Gesamteindruck nach nicht mehr mit der registrierten Marke gleichsetzen, d. h. in der benutzten Form eine andere Marke sehen (vgl. BGH GRUR 2001, 54, 56 - SUBWAY/SUBWEAR; GRUR 2003, 1047, 1048 - KELLOG"S/KELLY"S; GRUR 2005, 515 - FERROSIL).Maßgeblich ist, ob die Verbraucher den Veränderungen gegenüber der registrierten Form eine eigene maßgebende kennzeichnende Wirkung beimessen (vgl. BGH GRUR 1999, 54, 55 - HOLTKAMP; GRUR 2002, 67, 168 - BIT/BUD; GRUR 2005, 515 - FERROSIL).
- BGH, 28.08.2003 - I ZR 293/00
"Kellogg's/Kelly's"; Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Marke
Auszug aus BPatG, 08.03.2021 - 28 W (pat) 40/19
Von einer solchen die Unterscheidungskraft beeinflussenden bzw. den kennzeichnenden Charakter verändernden Abweichung ist auszugehen, wenn die Verbraucher das abweichend benutzte Zeichen bei Wahrnehmung der Unterschiede dem Gesamteindruck nach nicht mehr mit der registrierten Marke gleichsetzen, d. h. in der benutzten Form eine andere Marke sehen (vgl. BGH GRUR 2001, 54, 56 - SUBWAY/SUBWEAR; GRUR 2003, 1047, 1048 - KELLOG"S/KELLY"S; GRUR 2005, 515 - FERROSIL). - BGH, 13.04.2000 - I ZR 220/97
Erteilung einer Markenlizenz
Auszug aus BPatG, 08.03.2021 - 28 W (pat) 40/19
Von einer solchen die Unterscheidungskraft beeinflussenden bzw. den kennzeichnenden Charakter verändernden Abweichung ist auszugehen, wenn die Verbraucher das abweichend benutzte Zeichen bei Wahrnehmung der Unterschiede dem Gesamteindruck nach nicht mehr mit der registrierten Marke gleichsetzen, d. h. in der benutzten Form eine andere Marke sehen (vgl. BGH GRUR 2001, 54, 56 - SUBWAY/SUBWEAR; GRUR 2003, 1047, 1048 - KELLOG"S/KELLY"S; GRUR 2005, 515 - FERROSIL). - BGH, 09.07.1998 - I ZB 37/96
"Holtkamp"; Rechtserhaltende Benutzung einer kennzeichnungskräftigen Einwortmarke …
Auszug aus BPatG, 08.03.2021 - 28 W (pat) 40/19
Maßgeblich ist, ob die Verbraucher den Veränderungen gegenüber der registrierten Form eine eigene maßgebende kennzeichnende Wirkung beimessen (vgl. BGH GRUR 1999, 54, 55 - HOLTKAMP; GRUR 2002, 67, 168 - BIT/BUD; GRUR 2005, 515 - FERROSIL).